RecyBEM: Abfallwirtschaftsbeitrag auf Wohnwagenreifen

Seit dem 1. April 2004 gibt es einen obligatorischen Abfallwirtschaftsbeitrag auf Autoreifen. Dass dies seit 2007 auch für Wohnwagen- (und Anhängerreifen) gilt, ist den meisten Unternehmern in diesem Sektor inzwischen bekannt. Dennoch hat eine E-Mail von RecyBEM Ende 2020 viele Unternehmer in diesem Bereich noch einmal wachgerüttelt.

RecyBEM ist ein Sammel- und Verarbeitungssystem, das vom Verband Reifen und Umwelt eingerichtet wurde. Gesammelte Reifen werden umweltgerecht verarbeitet und finden in zahlreichen Anwendungen ein neues Leben. Eine Reihe von Unternehmen war sich nicht ganz bewusst, dass das RecyBEM-System 2015 für allgemein verbindlich erklärt (AVV) wurde und dass dies auch für sie Konsequenzen hat.

Seit 2007 fallen Hersteller und Importeure von Wohnwagen und Anhängern unter die Verordnung über die Entsorgung von Altreifen. Dies bedeutet, dass auch Importeure von Wohnwagen und Anhängern für die Rücknahme und umweltgerechte Verarbeitung von Altreifen verantwortlich sind. Seit Juli 2015 tun sie dies, indem sie den gesetzlichen Abfallwirtschaftsbeitrag für die Reifen an die Stiftung Fonds Reifen und Umwelt zahlen. RecyBEM organisiert damit die kollektive Sammlung und Verarbeitung. So trägt auch diese Branche zu den Kosten der Sammlung und des Recyclings von Autoreifen bei.

Aus der Branche

In der Zeitschrift BEM-circle haben einige Unternehmer aus der Branche etwas über ihren Umweltbeitrag erzählt. So wie Van der Slik Caravan Centrum Zoetermeer, für die die Abgabe bereits seit 2008 eine Selbstverständlichkeit ist: „Ich hatte damals nicht das Gefühl, etwas zu importieren. Ich verkaufte Wohnwagen, die – wie ich annahm – von einer anderen Partei importiert wurden. Musste ich diese Reifen als separates Importprodukt betrachten und einen Beitrag dafür zahlen? Was für ein Ärger, fand ich damals. Nach einiger Erklärung habe ich das akzeptiert. Ich habe meine Verpflichtung ordnungsgemäß erfüllt.“

Dabei merkt Van der Slik Caravan Centrum an, dass einige Marken – wie Adria – es ihm leicht machen, indem sie die Verwaltung und Abgabe übernehmen. „Bei Caravelair muss ich es selbst machen. Ist auch in Ordnung, genau wie die Vorgehensweise für den Recyclingbeitrag für die Kühlschränke. Ich melde einer Behörde einmal im Jahr, wie viele Kühlschränke in den importierten Wohnwagen waren – ich fühle mich nicht als Kühlschrankimporteur, aber ich mache ordnungsgemäß mit.“

„So wie jeder Unternehmer auch für Buma/Stemra und für das Reprorecht zahlt. Meine Tochter regelt die Reifenangabe jeden Monat und einmal im Jahr überprüfen wir, ob die Summe stimmt und korrigieren sie gegebenenfalls“, sagt das Zoetermeerse Unternehmen, das vermutet, dass bei Unternehmen, die das noch nicht so gemacht haben, kein böser Wille besteht. Es gehe hier ihrer Meinung nach um das Nichtbewusstsein des Bestehens einer gesetzlichen Pflicht.

Selbst in die Hand nehmen

Das spielte auch bei Van Uden Caravans in Sint-Oedenrode: „Ich bin seit November Vorstandsmitglied bei der BOVAG, Abteilung Caravan- und Wohnmobilunternehmen. Bei einer Vorstandssitzung kam es zur Sprache. Erst dann wurde mir klar, dass ich diese Abgabe selbst in die Hand nehmen musste. Ich denke, dass viele Caravanunternehmen sich, genau wie wir, all die Zeit nicht angesprochen fühlten. Sie arbeiten als Händler für den Import von Wohnwagen ja über Agenten. Nun stellt sich heraus, dass sie zu Unrecht davon ausgingen, dass die Abgabe nicht ihre Sache war. So war das bei uns auch.“

Van Uden Caravans führt seit Jahren Marken aus Deutschland (Bürstner), Frankreich (Sterckeman) und Großbritannien (Sprite), die ersten über die Erwin Hymer Group, die beiden letzteren über Caravan Trading Europe. Als klar wurde, dass sie handeln mussten, waren sie zunächst überrascht. „Nicht so sehr über die Abgabe, es geht hier nicht ums Prinzip. Es geht eher darum: warum wir und nicht der Agent, der unserer Meinung nach tatsächlich den Import durchführt.“

Wer ist verantwortlich?

Gemäß dem Beschluss zur Altreifenentsorgung ist der Agent nicht der Importeur, der Importeur ist nämlich derjenige, unter dessen Verantwortung im Rahmen seiner beruflichen oder geschäftlichen Tätigkeit Autoreifen, Wohnwagen und Anhänger auf niederländisches Hoheitsgebiet gebracht und als erster in den Niederlanden einem anderen zur Verfügung gestellt werden. Ein Agent erwirbt in der Regel kein Eigentum, so dass er nicht derjenige ist, der den Wohnwagen als erster an einen anderen verkauft.

Inzwischen hat sich Van Uden Caravans bei der BEM angemeldet und wird auch rückwirkend ab Juli 2015 eine Erklärung über die Reifen abgeben, die über dieses Unternehmen auf niederländische Straßen gelangt sind. „Das ist noch eine praktische Sache, da wir zwischen 2015 und jetzt auf ein neues Verwaltungspaket umgestiegen sind und ich nicht mehr auf das alte System zugreifen kann. Aber mit etwas gutem Willen kann ich die Rechnungen finden, die Mengen zählen und die Erklärung und Abgabe regeln. Das wird schon.“

Erwin Hymer Group

Gute Nachrichten für alle Händler der Marken Bürstner, LMC, Eriba und Dethleffs: Die Erwin Hymer Group NL hat beschlossen, ab dem 1. August 2021 die Abgabe des Abfallwirtschaftsbeitrags für Altreifen für ihre niederländischen Händler als Vertreter aller Händler zu regeln. Haben Sie vor diesem Datum Wohnwagen dieser Marken oder andere Wohnwagen aus dem Ausland erhalten und in Rechnung gestellt bekommen? Dann müssen Sie die Erklärung zur Zahlung des Abfallwirtschaftsbeitrags für Altreifen selbst abgeben.

Adria: Schuld beglichen

Inzwischen sind viele Unternehmer in der Branche schon einen Schritt weiter. Beim Importeur Adria Benelux ist die rückwirkende Erklärung inzwischen ebenfalls geregelt. „Damit haben wir sozusagen ‚unsere Umweltschuld‘ beglichen. Eigentlich war die Erklärung schnell erledigt, eine Frage des Zählens und des Gesamtbetrags mal des Beitrags. Wir haben beschlossen, dass die Erklärung von nun an auch unsere Aufgabe sein muss und nicht die der Händler. Wir haben unsere Händler darüber informiert, dass sie sich administrativ nicht darum kümmern müssen. Logisch, denn wir sind der Importeur.“

Bei Adria dachte man immer, dass die Verpflichtung nur für motorisierte Fahrzeuge gilt. „Deshalb zahlen wir seit Jahren die Abgabe für Wohnmobile, aber nicht für das, was man zur Gruppe der ‚Anhänger‘ zählen könnte. Vielleicht hätten wir uns da etwas früher damit befassen sollen. Das Signal, das Band & Milieu uns gab, hat uns zum Nachdenken gebracht. Wir haben uns dem Verband Band und Umwelt angeschlossen. So wie es sein soll.

Fragen von RecyBEM

Nicht alle Unternehmen sind sich der Verpflichtung zur Zahlung des gesetzlichen Abfallwirtschaftsbeitrags für Altreifen bewusst. RecyBEM hat daher eine Reihe von Fragen zusammengestellt, anhand derer deutlich wird, ob ein Unternehmen den gesetzlichen Abfallwirtschaftsbeitrag für Altreifen zahlen muss.

1. Kaufen Sie neue oder gebrauchte Autoreifen im Ausland bei Unternehmen, die nicht Mitglied des Verbandes Band und Umwelt sind?
   2. Kaufen Sie Autoreifen auf Websites von Unternehmen, die nicht in den Niederlanden ansässig sind? (Obwohl Websites auf Niederländisch sind, können sie von ausländischen Unternehmen stammen)
   3. Erhalten Sie Autoreifen, Wohnwagen oder Anhänger aus dem Ausland geliefert oder werden Sie aus dem Ausland in Rechnung gestellt?
   4. Produzieren oder montieren Sie Wohnwagen oder Anhänger und kaufen Sie die Reifen im Ausland bei Nicht-BEM-Mitgliedern?
   5. Importieren Sie Autos, Wohnmobile oder Nutzfahrzeuge mit einem zusätzlichen Satz Autoreifen?
   6. Verkaufen Sie Autoreifen von Schrottautos?
   7. Sind Sie der Erste, der die Autoreifen auf dem Ersatzteilmarkt in den Niederlanden in Verkehr bringt?

Ist die Antwort auf eine dieser Fragen „Ja“? Dann kontaktieren Sie RecyBEM: www.recybem.nl

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